KreisElternRat Zwickau

Herzlich willkommen!


 

 

Umfrage des Landeselternrat Sachsen zur aktuellen Situation der Eltern in Sachsen. Da es uns wichtig ist, ein differenziertes Bild nach Schulformen zu erhalten, möchten wir Sie bitten, den Fragebogen je Kind einmal auszufüllen. Sie haben entsprechend die Möglichkeiten, diesen mehrmals auszufüllen. Vielen Dank!

Kleine Umfrage zur derzeitigen Situation der Eltern in Sachsen Um ein möglichst umfassendes Bild der aktuellen Situation der Eltern mit schulpflichtigen Kindern in Sachsen zu erhalten, möchten wir euch bitten, sich fünf Minuten Zeit zu nehmen, um an unserer Umfrage teilzunehmen. Gern kann der Link auch weiterverteilt werden, denn je mehr Rückmeldungen wir bekommen, desto aussagekräftiger wird das Ganze. Danke für eure Rückmeldung und lasst es euch gut gehen Euer Landeselternrat Sachsen 😀 > > >

Pressemitteilung VG Leipzig - Verwaltungsgericht Leipzig 17.05.2020, 20:53 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)
Corona

Gerichtliche Entscheidung zur fehlenden Mindestabstandsregelung in Grundschulen zu Coronazeiten

Verstoß gegen den Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen.

Diese hatten sich gegen die  Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet. Sie hatten u.a. vorgetragen, es sei nicht nachzuvollziehen, aus welchen Gründen bei Schülern der Primarstufe der Grund- und Förderschulen im Gegensatz zu älteren Schülern während des Unterrichts die Einhaltung eines Mindestabstands von eineinhalb Metern nicht als zwingend einzuhaltende Voraussetzung für die Wiedereröffnung des Schulbetriebs vorgesehen ist. Das hierdurch bedingte erhöhte Infektionsrisiko für die Schüler der unteren Klassenstufen sei angesichts der von einer Infektion ausgehenden erheblichen Gesundheitsgefährdung unter Zugrundelegung des derzeitigen wissenschaftlichen und epidemiologischen Kenntnisstandes weder nachvollziehbar noch angebracht und damit rechtswidrig.

Das Gericht hat den Anträgen stattgegeben.

Zur Begründung hat es u.a. ausgeführt:  "Die in Ziffer 3.5.2. Satz 2 der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Mai 2020, Pe.: 15-5422/4, getroffene Regelung, nach der die Einhaltung eines Mindestabstands von eineinhalb Metern bei Schülern der Primarstufe der Grund- und Förderschulen während des Unterrichts im Klassenraum nicht erforderlich ist, verstößt gegen die aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG folgende Schutzpflicht des Staates i. V. m. dem Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG und verletzt den Antragsteller in seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2 Abs. 1 GG und auf Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 GG.

Der Freistaat Sachsen hat sich mit dem gesamten Regelungskonzept der Corona-Pandemie-Vorsorge (vgl. nur § 1 Abs. 1, §  2 Abs. 2 und Abs. 3 SächsCoronaSchVO) und durch das ebenfalls in der Allgemeinverfügung normierte Erfordernis eines zwingend einzuhaltenden Mindestabstands von eineinhalb Metern als Voraussetzung für die Wiedereröffnung der Schulen für die Sekundarstufen I und ll, die ihn aufgrund der Corona Pandemie treffende Schutzpflicht konkretisiert und sich damit nach den Grundsätzen der Selbstbindung der Verwaltung sowohl hinsichtlich der Einschätzung der Gefährdungslage wie auch hinsichtlich der aufgrund dieser Gefährdungslage als notwendig erachteten Maßnahmen selbst gebunden. Auch scheint der Antragsgegner selbst davon auszugehen, dass die Einhaltung eines Mindestabstands von eineinhalb Metern bei Kindern der Primarstufe grundsätzlich möglich ist, da andernfalls nicht erklärbar ist, warum er die Einhaltung eines Mindestabstands von eineinhalb Metern lediglich innerhalb, nicht aber außerhalb des Klassenraums oder bei dem Besuch eines Spielplatzes gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 14 SächsCoronaSchVO aussetzt und die Nichteinhaltung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 SächsCoronaSchVO als Ordnungswidrigkeit behandelt.

Es war im Rahmen des Verfahrens weder darüber zu befinden, ob die Einhaltung eines Mindestabstands zwingender Bestandteil eines jeden Schutzkonzeptes zu sein hat, noch darüber, ob ein Schutzkonzept, das einen Mindestabstand enthält, als grundsätzlich vorzugswürdig zu erachten ist. Dies zu beurteilen ist Aufgabe des Antragsgegners. Zu beurteilen war vielmehr, warum der Antragsgegner bei nahezu sämtlichen Lebensbereichen die Einhaltung eines Mindestabstands zum notwendigen und wesentlichen Bestandteil seines jeweiligen Schutzkonzepts gemacht und warum er hiervon bei der Wiedereröffnung von Schulen betreffend der Primarstufe der Grund- und Förderschulen abgesehen hat. Für diese unterschiedliche Handhabung hätte es eines sachlichen Grundes bedurft und ein solcher wurde weder vorgetragen noch war dieser sonst für das Gericht ersichtlich.

Im Übrigen ist es dem Gericht im Hinblick auf das verfassungsmäßige Gebot der Gewaltenteilung und dem hierauf basierenden gesetzlich vorgesehen Regelungssystems des vorläufigen Rechtsschutzes verwehrt, eine konkrete oder weitergehende Regelung zu treffen. Dies obliegt dem Antragsgegner, etwa wenn er der Auffassung sein sollte, sein Regelungskonzept lasse sich aufgrund dieser Entscheidung nicht, nicht sinnvoll oder nur unzureichend verwirklichen."

Gegen den Beschluss steht den Beteiligten die Beschwerde zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht zu.

Eichhorn-Gast Pressesprecherin
Schulen und Kitas starten am Montag

Neu: Eltern von Grundschülern entscheiden, ob Kinder Zuhause lernen oder in der Schule

Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt. An dem bekannten Konzept des eingeschränkten Regelbetriebes ab 18. Mai in Kitas und Grundschulen wird festgehalten. Darin sind sich das Kultusministerium und die kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen und Schulen nach einem heutigen Gespräch einig. Alle Eltern haben ab Montag wieder einen Anspruch auf Betreuung für ihre Kinder in der Kita und Kindertagespflege. Auch die Grundschüler können wieder zur Schule gehen.

Eltern eines 7-Jährigen Schülers einer Leipziger Grundschule hatten sich im Eilverfahren gegen die Öffnung der Grundschulen ohne Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern gewandt. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Leipzig betrifft nur den einzelnen Schüler als Antragsteller und wirkt sich nur zwischen ihm und der betroffenen Grundschule aus.

Zentrales Element des sächsischen Konzeptes ist es, dass Schüler der verschiedenen Klassen nicht miteinander in Kontakt kommen. Damit bleiben das Infektionsrisiko gering und im Falle des Falles die Infektionsketten nachvollziehbar. In der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes wird jedoch von einem Einhalten eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgegangen. So starten Schulen und Kitas Kitas Ab dem 18. Mai dürfen wieder alle Kinder ihre Kitas regelmäßig besuchen. Es gelten jedoch strenge Regeln zum Infektionsschutz. Unter anderem gilt eine strikte Gruppentrennung, was zu Einschränkungen bei den Betreuungszeiten und den Bring- und Abholsituationen führen kann. Die Kitas und Träger haben die Eltern dazu bereits informiert.

Grundschulen und Förderschulen (1. bis 4. Klasse): 
Auch alle Grundschüler und Förderschüler im Primarbereich (auch Unterstufe im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) dürfen ab Montag wieder regelmäßig in ihre Schule. Neu ist, dass die Schulbesuchspflicht bis 5. Juni eingeschränkt wird. Das heißt, die Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter Zuhause lernen. Die Schulpflicht bleibt bestehen. Die Eltern werden gebeten per Post oder Mail der Schule bekannt zu geben, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt. Auch in der Grundschule müssen Klassen strikt voneinander getrennt werden. Kinder, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen wollen, werden in ihrer Lernzeit von ihren Lehrern mit Aufgaben betreut.

Weiterführende Schulen (Oberschulen, Förderschulen, berufsbildende Schulen, Gymnasien):
Für alle Schüler weiterführender Schulen wird ab 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Die Eltern wurden hier über den Ablauf durch die Schulen informiert. Hier gilt die Schulbesuchspflicht für die Präsenszeit in der Schule uneingeschränkt. Schüler müssen die Schule in den Präsenzphasen besuchen und haben kein Wahlrecht. Denn hier können aufgrund des Schüleralters Abstandsregeln durch ein Wechselmodell zwischen Präsenszeiten in der Schule und Lernzeiten Zuhause umgesetzt werden.

Medieninformation online aufrufen > > > > >
Allgemeinverfügung vom 16.5.2020 > > > > >
Elternbrief vom 16.5.2020 > > > > >
Schulleiterbrief vom 16.5.2020 > > > > >


Zur Schulöffnung in Sachsen:
 

Was ändert sich?
  • Ab 18. Mai 2020 gibt es Unterricht für alle Klassenstufen in der Schule.
  • Alle Klassen sollen mindestens einen Tag pro Woche in der Schule sein (wenn die Schule genug Räume und Lehrer hat), Rest der Woche ist weiter Homeoffice.
  • Es gibt in den Schulen einen anderen Stundenplan und besondere Hygienevorschriften.
Was ist jetzt wichtig?
  • Die jeweilige Schule legt fest, wann welche Klassen in der Schule Unterricht haben.
  • Es ist auf die Infos von Schulleitung, Klassenlehrer, Elternrat und Elternsprecher zu achten - sie informieren über den Unterricht und Hygienemaßnahmen.
  • Ein Großteil der Zeit wird weiter Unterricht im Homeoffice bleiben.

Informationen des sächsischen Kultusministers an die Schulen:

Kinder dürfen wieder in Kitas und Grundschulen
Strikte Trennung der Gruppen statt Abstandhalten und kleine Gruppengrößen

Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulbesuchspflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Kinderkrippen und Horten. Für die Wiederöffnung der Kindertageseinrichtungen, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen gelten jedoch strenge Regeln. Klassen und Betreuungsgruppen müssen strikt voneinander getrennt werden. Das sieht ein Konzept vor, dass unter Leitung des Kultusministeriums gemeinsam mit Infektiologen und Kinderärzten der Kliniken in Dresden und Leipzig sowie Experten der kommunalen Spitzenverbände, freien Kita-Träger und des Sozialministeriums entwickelt worden ist.

Der Minister verwies auf die Verantwortung gegenüber Kindern und Eltern. »Gerade für Eltern kleinerer Kinder, war die Zeit der Schließung von Kitas und Schulen enorm belastend. Für nicht wenige ist die Schmerzgrenze erreicht. Aber auch für die Kinder ist es von elementarer Bedeutung spielen, toben und lernen zu können. Zudem bedürfen Schüler im Grundschulalter in besonderer Weise eine pädagogische Anleitung durch ihre Lehrerinnen und Lehrer. Der Erwerb der grundlegenden Kulturtechniken ist weder im Selbststudium möglich, noch kann diese Aufgabe den Eltern übertragen werden«, begründete Kultusminister Christian Piwarz die Wiederöffnung der Kitas und Schulen.

Das Konzept des eingeschränkten Regelbetriebes bedeute eine enorme Herausforderung und verlange von allen Beteiligten in der Umsetzung viel Disziplin ab. »Doch wenn wir auf der einen Seite dem wirtschaftlichen und beruflichen Leben ein deutliches Stück mehr Normalität ermöglichen, dann müssen wir auf der anderen Seite auch Betreuungs- und Lernmöglichkeiten für die Kinder schaffen«, so Kultusminister Christian Piwarz.

Gleichzeitig unterstrich der Minister die Bedeutung der auferlegten Regeln. »Wir können von den Vorgaben, Abstand zu halten und Kleingruppen zu bilden, abrücken, wenn wir die Klassen und Gruppen strikt trennen. Wir öffnen wieder die Kitas und Schulen, aber wir erwarten auch die Einhaltung der Regeln. Am Grundsatz der strikten Trennung von Betreuungsgruppen und Klassen müssen alle festhalten. Ein Zusammentreffen von Kindern unterschiedlicher Gruppen und Klassen muss sowohl in den Gebäuden als auch auf den Freiflächen strikt vermieden werden«, so der Minister. Er verwies aber zugleich darauf, dass die auferlegten Regeln ihre Praxistauglichkeit beweisen müssten. Sollte dies nicht der Fall sein, würden Änderungen vorgenommen. Auch eine erneute Schließung der Einrichtungen schloss der Minister nicht aus.

Grundsätzlich dürfen nur Kinder aufgenommen werden, die keine Krankheitssymptome aufweisen. Auch das Personal muss gesund sein. In der Kindertagesbetreuung wird eine Mund-Nasen-Bedeckung situationsbedingt empfohlen. Gleiches gilt auch im Kontakt zu Erwachsenen. Ebenso sollten Eltern beim Bringen und Abholen ihrer Kinder eine Mund-Nasenbedeckung tragen. Kindern müssen jedoch keine Masken tragen. Um mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können, müssen die tagaktuellen Zusammensetzungen der Gruppen und Betreuer dokumentiert werden. Eltern versichern jeden Tag schriftlich vor Beginn der Betreuung oder des Unterrichts, dass keine Krankheitssymptome vorliegen. Die Auskunft muss auch den Gesundheitszustand des Hausstandes einbeziehen. Die Einrichtungsleitung kann bei Zweifel am Gesundheitszustand des Kindes eine Betreuung ablehnen. Das Bringen und Abholen der Kinder sollte so gestaltet sein, dass Kontakte möglichst reduziert werden. Jede Kita muss einen aktualisierten Rahmenhygieneplan erstellen und einhalten. Sanitärräume müssen mit ausreichend Seifenspender und Einmalhandtüchern ausgestattet sein. Handkontaktflächen, wie Türklinken, Tischoberflächen oder Fenstergriffe sind täglich zu reinigen. Auf regelmäßiges Händewaschen ist zu achten.

Weitere Hinweise zu den Regeln gibt es im SMK-Blog und auf der Corona-Website.

Die Einrichtungen werden nur unter der Maßgabe geöffnet, dass Infektionsketten zurückverfolgt werden können und dass es zu einer strikten Zuordnung in konstante und nicht wechselnde Betreuungsgruppen und Klassen kommt, heißt es in dem Konzept. Die Rückverfolgung von Infektionsketten müsse ebenso in der Kindertagespflege gewährleistet sein.

Die Wiederöffnung der Einrichtungen erfolgt auf der Basis folgender Annahmen und Prämissen:
• Kinder spielen nach den bisherigen Erkenntnissen eine geringere Rolle im Pandemiegeschehen als zunächst angenommen.
• Sowohl in Kindertageseinrichtungen als auch in den Grundschulen ist altersbedingt eine strikte Durchsetzung von Abstandsregeln nicht oder nur sehr bedingt möglich.
• Sehr viel entscheidender als eine Gruppengröße, die sich an theoretischen Mindestabständen orientiert, ist deshalb aus Gründen des Infektionsschutzes die Stabilität der personellen Zusammensetzung der Gruppe.
• Eine Konstanz der Gruppe lässt sich mit entsprechenden Maßnahmen sowohl in Kindertageseinrichtungen als auch in den Schulen der Primarstufe durchsetzen. An den Grundschulen kann der Unterricht – anders als in der Sekundarstufe I – durchgehend im jeweiligen Klassenraum realisiert werden, zumal im verbleibenden Schuljahr ohnehin eine Konzentration auf die Kernfächer Deutsch, Mathematik und Sachunterricht erfolgen soll.
• Für die Kinder in den Kindertageseinrichtungen und in den Grund- und Förderschulen sind die sozialen Kontakte mit Gleichaltrigen in ihrer definierten Gruppe bzw. Klasse auch mit Blick auf die seelische Gesundheit von herausragender Bedeutung.
• Unterricht der Schüler im Primarbereich ist geboten, um massive Bildungsbenachteiligungen oder eine Verschärfung der Disparitäten zu vermeiden.

Weitere Informationen zum Konzept gibt es im SMK-Blog (www.bildung.sachsen.de/blog) und auf der Corona-Website www.cornonavirus.sachsen.de. Bürgeranfragen beantwortet die Hotline der Staatsregierung unter 0800/1000214.
Diese Medieninformation online aufrufen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/236718

Schulleiterbrief aus dem Sächsischen Kultusministerium vom 17.04.2020  > > >  
Auszug aus der Telefonschaltkonferenz der 
Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020
Pressemitteilung 124 - Mittwoch, 15. April 2020 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
  
8. Vor der Öffnung von Kindergärten, Schulen und Hochschulen ist ein Vorlauf notwendig, damit vor Ort die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen getroffen und zum Beispiel die Schülerbeförderungen organisiert werden können. Die Schulträger, Träger der Beförderung und die Schulgemeinschaft werden frühestmöglich unterrichtet. Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können. Ab dem 4. Mai 2020 können prioritär auch die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden. Die Kultusministerkonferenz wird beauftragt, bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorzulegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann. Dabei soll neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. Jede Schule braucht einen Hygieneplan. Die Schulträger sind aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen. Über den jeweiligen Zeitpunkt der Aufnahme des Unterrichts der jeweiligen Klassenstufen und der Betreuung in Kindergärten berät die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen. In der Hochschullehre können neben der Abnahme von Prüfungen auch Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden. Bibliotheken und Archive können unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen geöffnet werden.

Mehr Informationen > > >


Medienservice 15.04.2020, 20:28 Uhr — Erstveröffentlichung
Schulen werden für alle Abschlussklassen geöffnet


Schulen können ihre Schüler für die Prüfungen gezielt vorbereiten – strenge Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden
 
Für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen. Das hat heute die Staatsregierung nach Abstimmung auf Bundesebene beschlossen. »Wir wollen damit den Schülern, die kurz vor ihren Prüfungen stehen, die Chance geben, sich auf ihren Abschluss gezielt vorzubereiten«, teilte Kultusminister Christian Piwarz mit. Ein regulärer Unterricht findet nicht statt. Im Vordergrund stehen die Vorbereitungen auf die Abschlussprüfungen. Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler.

Auch die Abiturprüfungen finden wie geplant statt. Konsultationen sind hier schon ab dem 20. April möglich. »Die Abiturienten haben jahrelang auf den Moment ihres Abschlusses der Hochschulreife hingearbeitet. Wir sehen uns in der Pflicht, ihnen unter den schwierigen Bedingungen ein faires und bundesweit anerkanntes Verfahren für die Prüfungen zu ermöglichen. Im Interesse der Prüflinge, bieten wir die Möglichkeit, zwischen dem ersten und zweiten Prüfungstermin wählen zu können. Wer sich noch nicht ausreichend auf die Abiturprüfung vorbereitet sieht, kann somit auf den Zweittermin ausweichen und die zusätzliche Zeit für Konsultationen mit den Fachlehrern nutzen. Dass die diesjährigen Abiturprüfungen nicht nur für die Schüler, sondern auch die Lehrer eine besondere Herausforderung darstellen, ist uns bewusst«, so der Kultusminister. Die Abiturprüfungen in Sachsen starten nach den Osterferien am 22. April mit den schriftlichen Prüfungen in Evangelischer und Katholischer Religion. Es folgen die Prüfungen zum Graecum (23. April) und in Physik (24. April).

Der Minister machte zudem deutlich, dass für die Durchführung der Prüfungen und die Prüfungsvorbereitungen strenge Hygiene- und Abstandsregeln für Lehrkräfte und Schüler gelten, um den notwendigen Infektionsschutz zu gewährleisten. Dazu erhalten Schulen genaue Hinweise. »Wir haben auch die Risikogruppen im Blick und werden entsprechende Regelungen treffen und die Schulen darüber informieren«, betonte Piwarz.

Alle weiteren konkreten Informationen erhalten die Schüler in den kommenden Tagen von ihren Schulen. Das Kultusministerium veröffentlicht darüber hinaus unter www.coronavirus.sachsen.de die wichtigsten Hygieneregeln und stellt einen Fragen-Antworten-Katalog als zusätzliche Information zur Verfügung.

Herausgeber Sächsisches Staatsministerium für Kultus > > >

Schulleiterbrief an Ober- und Förderschulen > > >

Schulleiterbrief an allgemeinbildende und berufliche Gymnasien > > >

Schulleiterbrief an berufsbildende Schulen > > >

 
 

 

Elternbrief des Staatsministers Piwarz vom 30.03.2020 > > >

 

Elternbeiträge werden erstattet
 
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.
1. Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben. 
2. Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro. 
3. Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren.
4. Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern.
 
 
An dem Gespräch hatten der Finanzminister Hartmut Vorjohann, Kultusminister Christian Piwarz sowie die Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel und des Sächsischen Städte und Gemeindetages, Bert Wendsche, teilgenommen.
 
 
Der KreisElternRat Zwickau hat sich zur zweistufigen Vorbereitung der Schulschließung sowie der Schulschließung positioniert. 
Das Schreiben der Positionierung > > > 
Corona-Hotline des Landkreises Zwickau > Telefon: 0375 4402-21111 > Montag bis Donnerstag 8 Uhr bis 16 Uhr, Freitag 8 Uhr bis 14 Uhr 

 

Liebe Eltern, liebe Besucher der Website,

angesichts dieser außergewöhnlichen Situation ist es uns ein Anliegen, die Eltern und Betroffenen in Sachsen bestmöglich zu informieren. Der LandesElternRat Sachsen steht in engem Kontakt zum Sächsischen Ministerium für Kultus sowie dem Landesamt für Schule und Bildung. Um auch sicherzustellen, dass nichts in die Welt gesetzt oder verbreitet wird, was nicht so ganz den Tatsachen entspricht, werden wir auch nur Dinge veröffentlichen, die direkt von den Behörden kommen oder von da bestätigt wurden.

Um eine möglichst effiziente und einheitliche Kommunikation zu gewährleisten, möchten wir euch bitten, eure Fragen an die Adresse notfallteam@ler-sachsen.de zu schicken. Diese werden gesammelt mit den Behörden besprochen und die Antworten unter www.landeselternrat-sachsen.de veröffentlicht. Bitte seht davon ab, separat Fragen an die Behörden zu senden, da sich diese vor Anfragen sonst nicht retten können und alles lahmgelegt wird.

Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren

Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart:

Pressemitteilung 96 Montag, 16. März 2020 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Vielmehr sollten für diese Bereiche die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

II. Für den Publikumsverkehr zu schließen sind
- Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
- Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen
- Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
- der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
- alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
 - Spielplätze.

III. Zu verbieten sind
- Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
 - Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

IV. Zu erlassen sind
 - Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (zB Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit 
Atemwegsinfektionen, etc.)
- in den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
- Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
- Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können,
- Regelungen, dass Restaurants und Speisegaststätten generell frühestens
 ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen sind.

Umsetzung in Sachsen:

Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Verbot von Veranstaltungen 

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. März 2020, Az.: 15-5422/5 

Zum Download > > > 

Liebe Eltern,

durch das Sächsische Sozialministerium (SMS), in Abstimmung  dem Kultusministerium (SMK) wurde am 16.3. die Schließung der Schulen, Kitas und Tagespflegeeinrichtungen ab dem 18.03. angeordnet.
Die Regelungen zur Notbetreuung sind unter den unten stehenden Links nachzulesen.

https://www.sms.sachsen.de/coronavirus.html
https://www.sms.sachsen.de/download/Formular-Notbetreuung.pdf
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235114

Weiterführende Links:
https://www.mdr.de/sachsen/corona-schule-kita-schliessung-100.html
https://www.sachsen-fernsehen.de/mediathek/video/corona-pressekonferenz-der-saechsischen-staatsregierung-zu-aktuellen-massnahmen/
https://www.bildung.sachsen.de/

 

Antragsformular für die Notbetreuung von Kindern > unter > https://www.sms.sachsen.de/downlo…/Formular-Notbetreuung.pdf

Anlage 1 (Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
 Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 16.3.2020):

Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur gemäß Ziffer 4:

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Sächsischer Landtag
Polizei
Justizvollzug
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Krisenstabspersonal
Berufsfeuerwehr, freiw. Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
Rettungsdienst
Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
Opferschutzeinrichtungen
 betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes einschließlich der Bundeswehr sowie der sächsischen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit

Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur
Telekommunikation, Post, Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
Wasserversorgung
Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Müllentsorgung)
Luftverkehr (betriebsnotwendiges Personal der Flugsicherung, Flughäfen und Luftverkehrsunternehmen)
ÖPNV, SPNV, EVU (betriebsnotwendiges Personal für Netzbetrieb)
 Rundfunk, Fernsehen, Presse

Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs
Ernährungswirtschaft
Lebensmittelhandel
Transport und Logistik

Gesundheitsversorgung und Pflege
Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen
Praxen von Gesundheitsfachberufen
Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
Apotheken
Labore
Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten
stationäre Einrichtungen für Pflege, Reha, Eingliederungshilfe
ambulante Pflegedienste
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in genannten Einrichtungen

Bildung und Erziehung
Personal zur Sicherstellung der Notbetreuung in Kitas und Schulen
Einrichtungen der Behinderten-, Kinder und Jugendhilfe

Link Tipp > Junge Sachsen fit für´s Leben - das Lernportal für Sachsen

Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakt Schule in Dresden vorgestellt

Als erstes Flächenland hat Sachsen eine Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakts Schule vorgelegt. Damit können Schulträger ab Juni Fördermittel beantragen. Insgesamt stehen den Schulen 250 Millionen Euro bis 2024 für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Davon kommen 225 Millionen Euro vom Bund und 25 Millionen Euro je zur Hälfte von Land und Schulträgern.
 
In den Genuss der Fördermittel können sowohl öffentliche als auch freie Schulträger kommen. Mit den Trägern ist ein sehr vereinfachtes Förderverfahren vereinbart worden. Danach bekommt jeder Schulträger bemessen an der Anzahl der Klassen, Art und Zügigkeit der Schulen ein festes Budget, das bis zum 30. Juni 2020 mit einem Antrag für seine Schulen untersetzt werden muss.
 
Gefördert werden vorrangig die digitale Infrastruktur in Schulen, wie Verkabelung, Schulserver oder WLAN-Netzwerke. Aber auch die Anschaffung von interaktiven Tafeln, Displays oder von Laptops, Notebooks und Tablets wird unterstützt. Die Schulen müssen ein Medienbildungskonzept und für die Lehrkräfte einen Fortbildungsplan erarbeiten. Um die Schulen bei der Entwicklung eines Medienbildungskonzeptes zu unterstützen, hat das Landesamt für Schule und Bildung Empfehlungen erarbeitet (https://www.schule.sachsen.de/23590.htm). In einem zweiten Schritt müssen Schulträger gemeinsam mit der Schule ihren Medienentwicklungsplan für die technische Ausstattung entwickeln. Auch dafür hat das Kultusministerium gemeinsam mit dem Sächsischen Landkreistag und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag eine Orientierungshilfe erarbeitet (https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/33100).
 
 
Digital dabei!?– Wie der digitale Wandel des sozialen Sektors gelingen kann
 
Report ,,Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft"
Damit der digitale Wandel in Zukunft nicht allein von wirtschaftlichen Interessen geleitet ist, braucht es eine Debatte darüber, wie die digitale Gesellschaft von morgen aussehen soll. Schließlich bietet der Innovationsdruck für den sozialen Sektor erhebliche Chancen. Denn Digitalisierung kann auch heißen: mehr Teilhabe, effektivere Arbeitsabläufe und innovativere Geschäftsmodelle. Der Report entstand in Zusammenarbeit von der Robert Bosch Stiftung, der Bertelsmann Stiftung, der Stiftung Neue Verantwortung und PHINEO. mehr > > >
 
 

Wissenswertes zum DigitalPakt Schule

Das Bundesbildungsministerium beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die digitale Ausstattung der Schulen.

Was soll erreicht werden? Wie viel Geld steht bereit? Wann und wie können Fördermittel beantragt werden? . . .

 
 
 
 

In Sachsen wurde mit DuBAS – duale Berufsausbildung mit Abitur ein attraktives Instrument entwickelt, um leistungsstarke Schüler und Schülerinnen für eine Berufsausbildung zu begeistern. In einem vierjährigen Bildungsgang werden sowohl der Gesellenbrief als auch das Abitur erworben. Das gelingt, weil die betriebliche Berufsausbildung zeitlich reduziert und um Zusatzunterricht im beruflichen Gymnasium ergänzt wird.

Die duale Berufsausbildung mit Abitur wird pilothaft im Handwerk erprobt. Das Berufsschulzentrum für Technik August Horch in Zwickau ist die Pilotschule im Kammerbezirk Chemnitz.

Sachsens Kultusministerium hat seine neu gestaltete Website zum Thema schulische Inklusion veröffentlicht. Unter www.inklusion.bildung.sachsen.de hat sich sowohl inhaltlich als auch visuell einiges verändert. Der Webauftritt gibt einen Überblick über Grundlagen der Inklusion, stellt die einzelnen Förderschwerpunkte vor und informiert fortlaufend über Neuigkeiten und Veranstaltungen zum Thema schulische Inklusion in Sachsen. Zudem werden Praxisbeispiele aufbereitet, die gelungene und gelebte Inklusion an sächsischen Schulen veranschaulichen.

 

 


 

 
 
 
 
 
 
 

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